Neuer Stadtrat nimmt seine Arbeit auf

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung vereidigte Erster Bürgermeister Thomas Söder die neu gewählten Stadtratsmitglieder Michael Lisowski (SPD), Johanna Maiwald (CSU), Thomas Müller (CSU), Yvonne Walz (SPD), Elisabeth Keck (Grüne) und Roland Zoeke (Grüne). Mit der Ablegung des gesetzlich vorgeschriebenen Eides wurden die sechs Stadtratsmitglieder offiziell in ihr Amt eingeführt.

Im Anschluss wählte der Stadtrat für die Legislaturperiode 2026 bis 2032 einen Zweiten sowie erstmals auch einen Dritten Bürgermeister als Stellvertreter für Thomas Söder. Zum Zweiten Bürgermeister wurde Veit Popp (CSU) gewählt. Auf ihn entfielen 14 Stimmen, während es Hans-Jürgen Wich (SPD) auf sieben Stimmen brachte.

Das Amt des Dritten Bürgermeisters übernimmt künftig Dr. Gerd Kühlbrandt (BBL/FW). Er setzte sich bei der Wahl mit 15 abgegebenen Stimmen gegen Manuel Reitberger (SPD) durch, auf den sechs Stimmen entfielen. Die neuen Amtsinhaber nahmen die Wahl an und wurden sodann offiziell vereidigt.

Die weitere Stellvertretung soll – für den Fall, dass alle Bürgermeister gleichzeitig verhindert sind – das jeweils lebensälteste Mitglied des Stadtrates übernehmen. Diese Regelung war auch zuvor schon gängige Praxis gewesen. Ferner gilt auch die bisherige Geschäftsordnung des Stadtrates zunächst weiter, bis für die Wahlperiode 2026 bis 2032 eine neue Satzung verabschiedet wird.

In der Folge setzte der Stadtrat die monatliche Dienstaufwandsentschädigungen für die Bürgermeisterämter fest. Für den Ersten Bürgermeister Thomas Söder wurde eine Entschädigung in Höhe von 800 Euro beschlossen. Der Zweite Bürgermeister erhält 600 Euro, der Dritte Bürgermeister 400 Euro. Das Sitzungsgeld für die übrigen Stadträte beläuft sich künftig auf 80 Euro pauschal.

Nun wurden die Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertretungen benannt. Für die CSU übernimmt Joachim Karl den Fraktionsvorsitz, sein Stellvertreter ist Thomas Müller. Die SPD-Fraktion wird künftig von Manuel Reitberger geführt, vertreten durch Hans-Jürgen Wich. Beim Bürgerblock/Freie Wähler steht Ludwig Wolf an der Spitze, unterstützt von Peter Wolf. Da die Grünen mit zwei Sitzen keinen Fraktionsstatus im Stadtrat erreichen, wurde Elisabeth Keck zur Gruppensprecherin bestimmt. Roland Zoeke übernimmt ihre Stellvertretung.

Die Tagesordnung sah jetzt die Bildung mehrerer Ausschüsse vor. Der Stadtrat beschloss, auch künftig einen Hauptverwaltungsausschuss (HV), einen Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (BUV) sowie einen örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss einzurichten. Der HV und der BUV bestehen dabei aus jeweils zehn Stadtratsmitgliedern plus einem Vorsitzendem. Die Sitzverteilung wurde entsprechend der Stärke der Fraktionen festgelegt: Fünf Sitze fallen auf die CSU, jeweils zwei auf den Bürgerbock/Freie Wähler und auf die SPD, einer auf die Grünen.

Dem Hauptverwaltungsausschuss gehören fortan Veit Popp (CSU), Klaus Hittinger (CSU), Stefanie Stollberger (CSU), Melanie Datscheg (CSU), Joachim Karl (CSU), Yvonne Walz (SPD), Manuel Reitberger (SPD), Claudia Büttner (BBL/FW), Ludwig Wolf (BBL/FW), Elisabeth Keck (Grüne) sowie Bürgermeister Thomas Söder als dessen Vorsitzender an.

Den Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss bilden Andreas Groh (CSU), Marco Stiefler (CSU), Thomas Müller (CSU), Johanna Maiwald (CSU), Günter Hofmann (CSU), Hans-Jürgen Wich (SPD), Michael Lisowski (SPD), Dr. Gerd Kühlbrandt (BBL/FW), Peter Wolf (BBL/FW) und Roland Zoeke (Grüne) sowie auch hier Bürgermeister Thomas Söder als Vorsitzender. Den Vorsitz des siebenköpfigen örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt Günter Hofmann.

Zum Abschluss der konstituierenden Sitzung stand erstmals auch ein Tagesordnungspunkt außerhalb organisatorischer und personeller Entscheidungen auf der Agenda. Darin beschäftigte sich der Stadtrat mit der geplanten Vereinsgründung zum Dr. Pfleger Campus. Auf dem ehemaligen Gelände der Dr. Pfleger Arzneimittel GmbH entsteht ein Bildungs- und Innovationsstandort, an dem Kinderbetreuung, Schule, berufliche Ausbildung, Wissenschaft und gesellschaftliches Engagement miteinander verknüpft werden sollen.

Gemeinsam mit Partnern wie Caritas, Diakonie, Montessori Bamberg, dem Landkreis Bamberg und der Universität Bamberg möchte die Stadt Hallstadt den Verein „Dr. Pfleger Campus“ ins Leben rufen, um unter anderem die gemeinsame Organisation von Veranstaltungen, die Akquise von Fördermitteln und die Stärkung des Campus nach außen tragen zu können. Der Stadtrat beschloss sodann den Beitritt der Stadt Hallstadt zum Verein.

Schon am Mittwoch, 20. Mai, findet im Sitzungssaal des Bürgerhauses die nächste Stadtratssitzung statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind als Zuhörer jederzeit willkommen. Beginn ist um 18 Uhr.